Aktuelles aus dem Medizinrecht

Zielvereinbarungen in Arbeitsverträgen von Ärzten Die Ökonomisierung der Medizin steht als Schlagwort seit Längerem auf der Agenda der verschiedenen Akteure im Gesundheitswesen. Von Seiten der Ärzteschaft – insbesondere auch vom ehemaligen Präsidenten der Bundesärztekammer (BÄK), Herrn Prof. Jörg-Dietrich Hoppe – immer wieder thematisiert wurde die Frage der Priorisierung. Ziel der wiederholten Denkanstöße war es, eine schleichende und verkappte Rationierung auf individueller Ebene durch eine von der [...]

Werbung für Hörgeräteversorgung im verkürzten Versorgungsweg auf der Praxishomepage Urteil des Oberlandesgerichts München vom 13.02.2014 - 29 U 2733/13, vorgehend, LG München I, Urt. v. 18.06.2013, nachfolgend, BGH, Beschl. v. 17.11.2014 Vor dem Oberlandesgericht München konnte die Berufsfreiheit der HNO-Ärzte im Rahmen der Eigenwerbung gegen eine unverhältnismäßige Beschränkung erfolgreich verteidigt werden. Hintergrund des über zwei Instanzen durchgefochtenen Rechtsstreits war die Aussage einer HNO-Gemeinschaftspraxis auf ihrer Praxishomepage [...]