Notärzt*in im Nebenjob? Viele Notärzt*innen sind nur nebenberuflich tätig. Nachdem das Bundessozialgericht die früher üblichen Honorarmodelle gekippt hat sind Notärzt*innen reglemäßig "abhängig beschäftigt". Um die Tätigkeit dennoch attraktiv zu halten, hat der Gesetzgeber mit § 23 c Abs. 2 SGB IV eine Sonderregelung geschaffen, wonach keine Beiträge zur gestezlichen Rentenversicherung abgeführt [...]

Hygienemängel - Risiken im Arzthaftungsprozess Die Patientensicherheit in medizinischen Einrichtungen ist von fundamentaler Bedeutung. Ein zentraler Aspekt ist die Einhaltung höchster Hygienestandards, da nosokomiale Infektionen medizinisch eine besondere Herausforderung darstellen können und juristisch einem verschärften Haftungsregime unterliegen. Grundlagen der Arzthaftung und die Rolle der Hygiene Ärztinnen und Ärzte schulden Patienten eine [...]

Wann gilt eine Kündigung als zugegangen? – Beweislast trägt der Kündigende Soll ein unbefristetes Arbeitsverhältnis enden, bedarf es einer ordnungsgemäßen Kündigung – egal ob von Seiten des Arbeitnehmers[1] oder des Arbeitgebers.  Bei der Zustellung des Kündigungsschreibens ist darauf zu achten, dass dieses auch wirklich beim Gegenüber ankommt, ansonsten läuft das Arbeitsverhältnis [...]

Facharztweiterbildung – Vertragsstrafe bei Kündigung des Weiterbildungsvertrags? Das Ärztinnen und Ärzte einen Teil ihrer Facharztweiterbildung bei niedergelassenen Ärzten oder in Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) ableisten, ist mittlerweile ein etabliertes Modell. Diese Arbeitgeber sind jedoch meist nicht tarifgebunden und können somit frei verhandelte Arbeitsverträge schließen, was einige Risiken und Probleme mit sich bringt. [...]

Der Anspruch des Patienten auf eine Kopie der Patientenakte Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat jüngst entschieden, unter welchen Umständen Patienten Anspruch auf eine kostenlose erste Kopie der Krankenunterlagen haben. Während die meisten Ärztinnen und Ärzte bereits bisher die Unterlagen kostenlos kopiert haben, dürfte die Bedeutung des Urteils zukünftig darin liegen, dass [...]

Werberecht für Ärztinnen und Ärzte wird liberaler Der Trend setzt sich fort - das Werberecht für Ärztinnen und Ärzte wird liberaler. Neben etablierten Werbeformen wie Zeitungsanzeigen oder Hinweisschildern dürfen Ärztinnen und Ärzte auch moderne Werbemittel einsetzen, zum Beispiel eine eigene Website oder Profile auf sozialen Medien. Dennoch gibt es Einschränkungen, die [...]

Vertretung von Ärztinnen und Ärzten im ambulanten Bereich Ob wegen eines Urlaubs oder Krankheit – früher oder später wird die Vertretung von Privatärzten und Vertragsärzten für jeden ambulant tätigen Arzt relevant. So trivial diese Situation ist, so zahlreich sind die rechtlichen Fallstricke im Gesundheitswesen. Bedeutende Unterschiede gibt es zwischen den Regeln [...]

Nutzungdsdauer von Medizinprodukten Kann ich das noch verwenden? Die Frage nach der Nutzungsdauer von Medizinprodukten stellt sich im Klinikalltag täglich. Abgelaufene (Medizin)produkte stellen daher gerade unter dem Eindruck der erhöhten Zulassungsvoraussetzungen nach dem neuen Medizinprodukterecht eine Herausforderung im Klinikalltag dar. Tatsächlich bestehen auch unter der neuen Rechtslage einige Möglichkeiten technisch einwandfreie [...]

Personalvorgaben in G-BA-Richtlinien Die Bedeutung der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) für die Akteure im Gesundheitswesen ist immens. Werden die Personalvorgaben der G-BA-Richtlinien nicht eingehalten, erhalten die Leistungserbringer keine Vergütung, wie das Bundessozialgericht wiederholt entschieden hat. Doch was gilt, wenn die Struktur- und Personalvorgaben in einer Richtlinie nicht kongruent sind? Am [...]

Die Approbation reicht für die Tätigkeit als Sicherstellungsassistent Vertragsärzte können im Rahmen der Aus- und Weiterbildung, zur Erziehung von Kindern oder während der Pflege eines nahen Angehörigen einen Vertreter oder Assistenten beschäftigen. Die Voraussetzungen für die Beschäftigung eines Assistenten werden in § 32 Absatz 2 Satz 2 Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) [...]